Die Bilder aus Iran, die dieser Tage durch die Medien gehen, sind erschreckend,
so brutal, wie das Regime gegen die demokratischen Demonstranten vorgeht, gleichzeitig aber auch hoffnungsvoll, denn eine städtische Mittelschicht und viele junge Menschen begehren auf. Hoffnung auf eine demokratische Veränderung wächst, denn viele haben sich erhoben und protestieren gegen Ahmadinedschad für Demokratisierung, Modernisierung und Liberalisierung des Landes.
Diese Kräfte haben sich spontan mobilisiert und müssen unterstützt werden. Auf der von uns Grünen initiierten gestrigen Pressekonferenz im Europäischen Parlament erklärten die iranischstämmige Künstlerin Marjane Satrapi und der Regisseur Mohsen Makhmalbaf, dass es sich im Iran um einen Staatsstreich handle, denn das Militär habe einen Putsch inszeniert, um eine Revolution zu verhindern. Beide betonten, dass bei den Wahlen 19,75 Millionen für Moussavi stimmten und nur 5,68 für Ahmadinedschad.
Der Einsatz von Gewalt gegen die Zivilbevölkerung muss sofort beendet werden. Ich unterstütze die Forderung der iranischen Bevölkerung nach Neuwahlen. Diese müssen frei und fair sein und keiner Manipulation unterliegen. Zudem müssen die ausländischen Journalisten über die Situation im Iran berichten können. China, Russland und Nordkorea haben Ahmadinedschad bereits zu seinem Wahlsieg gratuliert. Das überrascht wenig; umso mehr müssen sich die Demokratien mit der iranischen Demokratiebewegung solidarisieren. Eine friedliche Zukunft des Iran kann nur in einer Demokratisierung des Landes liegen und in einer Überwindung des geistlich-konservativen Führungssystems in Iran.

Kommentieren