Liebe Grüne,
ich wünsche Euch ein gutes neues Jahr, sowohl persönlich als auch politisch.

Liebe FreundInnen,

ich darf hier heute als erste reden, weil die Europawahlen die ersten großen Wahlen in diesem Jahr sind, am 7. Juni, vor den Bundestagswahlen am 27.9.

Und es wird eine wichtige Wahl zum EP dieses Jahr, die erste Wahl nach der Erweiterung auf 27 Mitgliedsstaaten. 2004 war die Union gewachsen von 15 auf 25 Mitglieder, am 1.1.2007 sind Rumänien Bulgarien dazu gekommen. Es ist auch die Wahl nach den gescheiterten Referenden in Frankreich, Holland und Irland, mit einer tschechischen Präsidentschaft und einem Staatspräsidenten Vaclav Klaus, der sich selbst als EU Dissident bezeichnet.

Frankreichs Präsident Sarkozy, der kleine Nick, hat nach seinem halben Jahr als Kommissionspräsident gesagt, er wollte Europa bewegen, aber Europa habe ihn verändert. Was wollte er damit sagen? Er hat sich zu einem Europäer verändert, er hat sich verantwortlich vielen Krisen gestellt, dem russisch-georgischen Krieg, der Finanz- und Wirtschaftskrise, er hat der EU ein Gesicht gegeben. Nun bin ich kein Sarkozy-Fan, aber seine Geschichte zeigt, dass politischer Gestaltungswille und Sichtbarkeit entscheidend sind für das europäische Projekt Read more »