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PM: Haus der europäischen Geschichte – EU-Parlament stürzt sich in finanzielles Abenteuer

Der Haushaltsausschuss des Europäischen Parlaments hat heute Mittel in Höhe von 2,5 Millionen € für das Projekt eines Hauses der europäischen Geschichte freigegeben. Es handelt sich hierbei um ein Museum in Brüssel, das 2014 eröffnen, eng an das Parlament angebunden und aus dem EP-Haushalt finanziert werden soll. Hierzu erklärt Helga Trüpel, grüne Abgeordnete und Berichterstatterin für den EP-Haushalt 2011:

PM: Ungarisches Mediengesetz – EU-Parlament erneuert harte Kritik an der Missachtung der Pressefreiheit

Das Europäische Parlament hat heute mit 316 zu 264 Stimmen einen Entschließungsantrag zum umstrittenen ungarischen Mediengesetz angenommen. Helga Trüpel, Europaabgeordnete der Grünen/EFA erklärt hierzu:

PM: Kleiner Schritt in die richtige Richtung beim EP-„Wanderzirkus“

Das Europäische Parlament hat heute über die Sitzungskalender für die Jahre 2012 und 2013 abgestimmt. Heraus kam, dass die Parlamentarier nur noch 11 statt 12 Sitzungen in Straßburg tagen. Die Abgeordneten stimmten für die Zusammenlegung zweier Plenarsitzungen in einer Arbeitswoche. Helga Trüpel, grüne Europaabgeordnete, erklärte:

PM: Parlamentshaushalt – Große Koalition im EU-Parlament stockt Assistentenzulage abermals auf

Der Haushaltsausschuss des Europäischen Parlaments hat heute mit den Stimmen der S&D und EVP, und gegen Grüne, Liberale und GUE  eine weitere Erhöhung des Haushalts für Assistenten der Parlamentsmitglieder um 13,2 Millionen Euro (1500 Euro im Monat pro Abgeordneten) genehmigt. Hierzu erklärt Helga Trüpel, grüne Abgeordnete, Berichterstatterin für den Parlamentshaushalt 2011:

PM: Verstärkte Repression in China – Ashton muss Verhältnis EU-China kritisch überprüfen

Pekings Vorgehen gegen Journalisten und Anwälte im Schatten der Aufstände in den arabischen Ländern erfordern eine deutliche Reaktion der Internationalen Staatengemeinschaft – EU-China-Verhältnis gehört ebenfalls auf den Prüfstand

Zur Verschärfung der Pressezensur und der Verhaftung von  ausländischen Korrespondenten in China erklärt Helga Trüpel, Mitglied der EU-China Delegation des Europäischen Parlaments:

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Die “Creators Conference” in Brüssel zeigt die Wut der Künstler, dass sie im Internet nicht so für ihre urheberrechtsgeschützten Inhalte [...] weiterlesen
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