Der Haushaltsausschuss des Europäischen Parlaments stimmt heute über einen Kompromiss zwischen Parlament und Rat über eine Zusatzfinanzierung in der Höhe von1,3 Milliarden Euro für das Kernfusionsprojekt ITER ab. Dazu erklärt

Rebecca Harms , Fraktionsvorsitzende der Grünen/EFA:  weiterlesen

Heute hat die EU-Kommissarin Androulla Vassiliou im Kulturausschuss ihre Programmvorschläge für den Mehrjährigen Finanzrahmen 2014-2020 vorgestellt. Die Legislativvorschläge für die nächste Generation von Programmen enthalten einige grundsätzliche Veränderungen. So sollen die bisherigen Programme Lebenslanges Lernen sowie Erasmus Mundus und Jugend in Aktion zusammengeführt werden. Mit dem neuen Programm “Kreatives Europa” sollen die gegenwärtigen Programme Kultur, MEDIA und MEDIA Mundus zusammengelegt werden. Pro Mitgliedsstaat soll es nur noch eine Exekutivagentur geben. Helga Trüpel, Vizepräsidentin des Kulturausschusses im Europäischen Parlament, kommentiert hierzu:  weiterlesen

Nach langwierigen und schwierigen Verhandlungen hat die EU in der Nacht vom 18.11. zum 19.11.2011 eine Einigung zum Haushalt 2012 erzielt. Die Erhöhung des Haushalts wurde im Vergleich zu 2011 auf knappe 1,9 % begrenzt. Hierzu erklärt Helga Trüpel, haushaltspolitische Sprecherin der Grünen im Europäischen Parlament:  weiterlesen

Am 10.11.2011 wurde im Kulturausschuss des Europaparlaments die Studie “Content-Flatrate: Eine Lösung für das Problem illegaler Tauschbörsen?” vorgestellt. Auf Grundlage der vorgenommenen Analyse der Märkte für musikalische und audiovisuelle Unterhaltungsprodukte und deren Entwicklung während der vergangenen zehn Jahre, untersucht die Studie die politische und wirtschaftliche Machbarkeit einer Content-Flatrate.  weiterlesen

Das Europäische Parlament hat heute den Haushaltsvorschlag für das Jahr 2012 angenommen. Der Vorschlag sieht eine Steigerung der Ausgaben um 5,3% auf  133 Milliarden Euro vor (1). Die Grünen enthielten sich bei der Abstimmung der Stimme, da sie einige Schwerpunktsetzungen im Budget – wie etwa für das Kernfusionsprojekt ITER – für falsch halten. Dazu erklärt Helga Trüpel, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Die Grünen/EFA:  weiterlesen