Die Grünen im Europäischen Parlament stimmten heute im Plenum in Straßburg gegen die neue EU-Kommission 1). Dazu Helga Trüpel, Mitglied des Europäischen Parlaments:
„Die glanzlose Personallösung für die neue Kommission ist dem Europäischen Rat vorzuwerfen und einem Kommissionspräsidenten Barroso, der mehr an seiner präsidialen Rolle interessiert ist als an einem politisch starken Kollegium, das sich den großen Zukunftsfragen zuwendet. Die 27 Staats – und Regierungschefs haben eine Lösung bevorzugt, die die EU schwächt, um selber glanzvoll dazu stehen. Das spricht nicht für einen europäischen Geist und wird der Durchschlagskraft der EU keinen Dienst erweisen.  weiterlesen

Den aktuellen Umsatz-Informationen von Apple zufolge hat das Unternehmen im vergangenen Quartal mehr Einkünfte als jemals zuvor eingespielt.
Dazu erklärt Helga Trüpel, stellvertretende Vorsitzende des Kulturausschusses im Europäischen Parlament:
„Nun wird es Zeit, die Urheber an den Gewinnzahlen zu beteiligen. Ich fordere Apple dazu auf, die Künstlerabgabe für jeden Download bei dem Musikportal iTunes zu erhöhen.”  weiterlesen

hier zum Interview mit Helga Trüpel

Zu dem geplanten „Frageverbot“  durch ausländische und chinesische Korrespondenten  bei der Pressekonferenz zu Westerwelles Antrittsbesuch in China erklärt Helga Trüpel, Mitglied der China-Delegation im Europaparlament:
„Außenminister Westerwelle darf sich dieser deutlichen Verschärfung nicht beugen. Ich appelliere an Herrn Westerwelle, Fragen von den Journalisten bei der Pressekonferenz einzufordern. Nach dem „11-Jahre Urteil“ gegen den Gründer der Charta 08 Liu Xiaobo und der Hinrichtung des Briten Akmal Shaikh ist diese Zensur durch die KP der nächste Schritt gegen fundamentale Menschen- und Meinungsrechte.“  weiterlesen

In einer feierlichen Zeremonie zeichnete heute das Europäische Parlament die russischen Menschenrechtsorganisation Memorial und die russischen Menschenrechtaktivisten Ludmila Alexejewa, Oleg Orlow und Sergej Kowalew stellvertretend für alle Menschenrechtsaktivisten in Russland mit dem Sacharow-Preis für geistige Freiheit aus.
Zur Preisverleihung erklärt Helga Trüpel, Mitglied des Europaparlaments:
“Die Verleihung des diesjährigen Sacharow-Preises an die russische Menschenrechtsorganisation Memorial und an die Menschenrechtsaktivisten Ludmila Alexejewa, Oleg Orlow und Sergej Kowalew ist ein starkes und notwendiges Signal zum Schutz der Menschenrechte in Russland und eine verdiente Auszeichnung der Menschen, die sie verteidigen.  weiterlesen