Zum für morgen angekündigten Besuch des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban (FIDESZ) im Europäischen Parlament, erklärt Helga Trüpel, Vizepräsidentin des Kulturausschusses des EP:  weiterlesen

Im Vorfeld der Abstimmung über ein neues Legislativpakets im ungarischen Parlament am 23.12.2011, fordert die Fraktion Die Grünen/EFA EU-Kommissionspräsidenten José Barroso dazu auf, zu untersuchen, ob Ungarn mit den nun auf dem Tisch liegenden Vorschlägen gegen die gemeinsamen Grundprinzipien der EU verstößt, wie sie in der Grundrechtscharta und den EU-Verträgen festgelegt sind. Sollten Zweifel an der Kompatibilität bestehen, verlangen Die Grünen von der Kommission alles in ihrer Macht stehende zu unternehmen, um Ungarn zurück auf den Weg  der europäischen Grundprinzipien zu bringen. Hierzu sagte Helga Trüpel, stellv. Sprecherin der Europagruppe GRÜNE:  weiterlesen

Medieninformation
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Abgeordnete des Europäischen Parlaments:  „Auch wenn die Atomfrage noch so dringend ist, darf die bedrohliche Lage von kritischen Journalisten, Künstlern, Intellektuellen und Menschenrechtsaktivisten im Iran nicht in Vergessenheit geraten.“  weiterlesen

Das Europäische Parlament hat heute der Einigung mit dem Rat zugestimmt und somit den Weg für zusätzliche Ausgaben für den Kernfusionsreaktor frei gemacht. Allein in 2012 und 2013 müssen Ausgaben in Höhe von 1,3 Milliarden Euro aus dem jeweiligen EU-Haushalt bestritten werden. Wir Grüne haben den Deal politisch bekämpft und kritisieren die weiteren Ausgaben für ITER.  weiterlesen

Wie heute auf einer Pressekonferenz in Brüssel bekannt wurde, wird der ehemalige Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg „Berater für Internetfreiheit“ der EU-Kommissarin Neelie Kroes. Hierzu erklärt Helga Trüpel, Vizepräsidentin des Kulturausschusses im Europäischen Parlament:

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