“Der Haushaltsplan 2011 muss die richtige Balance zwischen zwei widerstreitenden Zielen finden: Auf der einen Seite hat das Parlament aufgrund der Erweiterung und des Inkrafttretens des Lissabon-Vertrages mehr Kompetenzen, mehr Arbeitsaufwand und braucht dafür finanzielle Kapazitäten. Auf der anderen Seite muss das Parlament aber seine Ausgabenpolitik den globalen wirtschaftlichen Entwicklungen und den notwendigen Schuldenbremsen anpassen; vor dem Hintergrund der Finanzkrise und der Krise in Griechenland bedarf es einer sensiblen Einschätzung der Gesamtsituation und einer Selbstdisziplin des Haushaltsgesetzgebers. Die Sparauflagen, die sich die Regierungen der Europäischen Union aufgrund der Wirtschaftskrise und der Verschuldung der öffentlichen Haushalte auferlegt haben, müssen auch für unser Haus gelten!  weiterlesen

Zur Abstimmung im Plenum über den Bericht einer europäischen digitalen Datenbank, “Europeana – die weiteren Schritte”, erklärt Helga Trüpel, Berichterstatterin und Vizepräsidentin des Kulturausschusses:  weiterlesen