Die designierte Kommissarin für die Digitale Agenda; Nellie Kroes, Liberale aus Holland, musste nach dem unbefriedigenden Hearing vom14.Januar heute noch mal vor einer kleineren Runde von Parlamentariern aus dem Industrieausschuss und dem Kulturausschuss auftreten. So hat sie heute versucht, eine Charmeoffensive gegenüber den Parlamentariern zu ergreifen und hat sich einige Kritik von letzter Woche zu Herzen genommen.

Für mich als Vizepräsidentin des Kulturausschusses war besonders wichtig, ihr auf den Zahn zu fühlen, was den Doppelcharakter von Rundfunk als Wirtschaftsgut und Kulturgut angeht. Sie hat eingeräumt, dass sie diese Frage nach der UNESCO – Konvention zu kultureller Vielfalt, die feststellt, dass man Kulturguter nie ausschließlich als Wirtschaftsgüter behandeln darf, weil sie immer auch Träger von Bedeutung und Identität sind, letzte Woche nicht verstanden habe, und sie sich bei ihren Beamten jetzt informiert habe.
Das ist zwar noch kein großer, aber immerhin ein kleiner Schritt nach vorne. Zu der für mich zentralen Frage, wie man leichten Zugang zum Internet bewahrt und trotzdem die Bezahlung von Produzenten kreativer Inhalte sicherstellt, hat sie sich für eine Modernisierung des Copyrights ausgesprochen, ohne zu sagen, an welche Reform sie denkt, hat aber auch versprochen, mit Michel Barnier, Frankreichs Vorschlag für den Binnenmarktkommissar zusammenzuarbeiten, und eine balancierte Lösung zu suchen und auch hier eng mit dem Parlament zusammenzuarbeiten. Die Mini-Anhörung heute ist ein Fortschritt. Frau Kroes war eindeutig bemühter und konzentrierter als letzte Woche, ist aber viele Antworten noch schuldig geblieben.