Deutsche Minister im Kulturausschuss
Wie bei jeder Ratspräsidentschaft waren heute auch die zuständigen deutschen Minister, Schavan (Forschung, Hochschule), Neumann (Kultur, Medien) und der parlamentarische Staatssekretär Kues (Jugendpolitik) im Kulturausschuss, um ihre Schwerpunkte für die deutsche Ratspräsidentschaft vorzustellen. Frau Schaven hat noch mit Abstand am meisten gesagt. Sie hat keinen Zweifel daran gelassen, dass in der Europäischen Union mehr für Bildung und Forschung ausgegeben werden muss. Sie betonte, dass wir uns alle gemeinsam, nämlich EP, Kommission und Rat anstrengen müssen, um die Lissabon-Ziele bis 2010 zu erreichen. 3% für Forschung und Entwicklung auszugeben, wird man mit staatlichen Mitteln allein nicht erreichen, sondern man muss auch private Unternehmen und Sponsoren finden, um Europa technologisch in die Offensive zu bringen. Sie will den Bologna-Prozess vorantreiben und dafür sorgen, dass die Fehler bei Einführung des Bachelor (Verminder der Praxisanteile um Zeit zu sparen) wieder behoben werden und der BA damit nicht zu einem Schmalspurstudium verkommt. Der europäische Qualifikationsrahmen ist notwendig, um einen breiteren und angemesseneren Kompetenzbegriff zu entwickeln und um Mobilität, Anerkennung von Abschlüssen und Vergleichbarkeit von Quaklifikationen zu sichern.
Kulturstaatsminister Neumann hat die Bedeutung von Kultur und kultureller Vielfalt für die Zukunft und Einigung Europas hervorgehoben. Er unterstützte auch den Ansatz, TTT (Technologie, Toleranz und Talente) zu fördern und der Kulturwirtschaft neue Entwicklungen zu ermöglichen. Die Kulturindustrie hat mehr Arbeitsplätze als die Automobilwirtschaft. Das ist aber lange noch nicht in allen Köpfen angekommen. Traurig ist, dass Herr Neumann in Berlin und Brüssel verkündet, was er als langjähriger CDU-Vorsitzender in Bremen nicht durchsetzt. CDU Wirtschafts- und Kultursenator Jörg Kastendiek müsste von Neumann zum jagen getragen werden. Herr Neumann ist mit seiner Kulturindustrie erst ernstzunehmen, wenn er auch für Bremen die politischen Konsequenzen zieht.
