China ist ein faszinierendes Land. China ist ein Entwicklungsland. China ist eine Jahrtausend alte Hochkultur. China ist ein kommunistisches Land. China ist ein kapitalistisches Land unter Führung der KP. China ist der größte Emittent von CO2. China führt die Olympiade 2008 unter dem Motto “green olympics”. China hat viele Städte, die aussehen wie Manhattan. China hat enorme Wachstumsraten von 10 Prozent per anno. China erstickt an der Umweltverschmutzung. China ist in den Städten an der Südküste so modern, dass wir Europäer aus dem Staunen nicht herauskommen. China hat enorm steigende Krebsraten, insbesondere bei Kindern. China ist ein Land im Aufbruch. China ist wieder stolz auf sich. China hat das Trauma der Kulturrevolution. China ist so arm, dass noch 20 Millionen mit unter einem Dollar am Tag leben müssen. Die Mittelklasse Chinas lebt seit 10 Jahren mit mehr persönliche Freiheiten und Konsum. Das Internet bietet so viel mehr Informationen trotz aller Repressionspolitik. China hat riesige Arbeitslager, missachtet Menschenrechte, behandelt Falun Gong Leute nicht rechtsstaatlich. China hat Night Bars und Discos und Mode wie im Westen. China garantiert den Tibetern nicht wirklich kulturelle Autonomie. China lässt in Tibet die einfachen Leute ihrer buddhistischen Religion nachgehen. Die KP macht patriotische Erziehung in tibetischen Klöstern und verlangt von den Mönchen die Anerkennung der Ein-China-Politik. Die KP droht Taiwan mit Krieg, falls sie sich unabhängig erklären. Die KP geriert sich als friedliche Macht. Sie war in der Vergangenheit, siehe Vietnam, Tibet aber auch immer aggressiv. Alte KP Funktionäre mit Honeckerbrille zelebrieren ihren männlichen Autoritarismus. Junge Funktionäre der KP haben postmoderne Bauten und Feng Shui Innendesign. KP Leute verteidigen die Todesstrafe als noch unerlässlich in China. Die KP lässt hohe Parteifunktionäre hinrichten, die korrupt waren. In den politischen Gremien sind immer nur Alibi Frauen.

Was tun im Kontakt mit China?

China hat ein großes Interesse, sich wieder mit der Welt zu verbinden. Sie wollen anerkannt werden auf der Ebene der world political community.

Bei unseren offiziellen Delegationen des EP nach China werden viele Fragen nicht ausreichend beantwortet, aber die KP und die chinesischen Parlamentarier stellen sich allen Fragen und Statements. Sie verfolgen keine Abschottungspolitik mehr.

Die KP hat verstanden, dass sie mit einer ausschließlichen Wachstumspolitik nicht weiter machen kann. Auch die Funktionäre husten! Seit 2006 ist in den Führungsetagen der KP beschlossen worden, mehr auf sozialen Ausgleich, “social harmony” und Nachhaltigkeit zu setzen. Der Abstand zwischen den armen Bauern und den reichen Städtern wird jedoch noch immer größer und produziert immer mehr Aufstände auf dem Land. Die KP hat ein Steuerungsproblem. Denn im ersten Quartal 2007 sind die Löhne auf dem Land um 15% gestiegen, in den Städten aber um 20%. Die Lücke vergrößert sich und damit die soziale Unzufriedenheit.

Was sollen Grüne tun?

Erstens ist es richtig, den Dialog zu führen, Austausch und Konfrontation über Wertekonflikte zu haben. Wandel durch Auseinandersetzung gilt auch hier.

Zweitens sollen wir das strategische Interesse der Chinesen an Umweltschutztechnologien und umweltfreundlichen Produktionsverfahren beantworten. Das ist eine win win Situation. Grüne haben immer schon für diesen Wandel plädiert. Ohne Paternalismus sollten wir zeigen, wie wichtig dieser Politikansatz nun für die internationalen Abkommen ist. Nur so bekämpfen wir den gefährlichen Klimawandel. Ökologische Produkte sind auf dem Weltmarkt immer interessanter und damit auch eine Chance für unsere europäische Wirtschaft.

Drittens sind die Europäer/Innen immer noch die Standardsetzer in der Umweltpolitik. Deswegen müssen wir mit guter Politik vorangehen: drastische Reduzierung von CO2 Emissionen und ökologischer Umbau. Das ist dann keine postkoloniale Anmaßung, sondern der Versuch, auf Augenhöhe die gemeinsamen weltweiten Klimaprobleme zu lösen.