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China

Treffen mit Uigurin Rebiya Kadeer

Ich hatte heute die Gelegenheit die Uigurin und politische Aktivistin Rebiya Kadeer zu treffen. Ich bin von ihrem Einsatz für Minderheitenrechte in China beeindruckt. Die Lage der uigurischen Minderheit in China bleibt seit Jahren unverändert schlecht, es kommt zu massenhaften Verhaftungen und die politischen Gefangenen werden unter menschenunwürdigen Bedingungen gehalten. Unter Xi Jinping geht die chinesische Regierung immer stärker gegen MenschenrechtsaktivistInnen und organisierte Zivilgesellschaft vor, so dass der zivilgesellschaftliche Raum immer weiter eingeschränkt wird.…

Nachruf auf Liu Xiaobo: „I hope that I will be the last victim in China’s long history of treating words as crimes“

von Tienchi Martin-Liao, Independent Chinese PEN Center Deeply saddened we bid farewell to our dear friend Liu Xiaobo,  the former and honorary president of the Independent Chinese PEN. Xiaobo, a pacifist, was an advocate for human rights, democracy and freedom of expression in China. After 8 years of imprisonment, his health was ruined, his severe illness having been covered up by the authorities.…

Systematischer Organraub in China?

Immer wieder erreichen uns Hinweise und Studien von Menchenrechtsorganisationen, dass in China systematisch Organraub vorgenommen wird, insbesondere an Falun Gong Anhängern und bei Insassen von Arbeitslagern. Die Chinesische Botschaft bestreitet das vehement. Ich wende mich nun mit Kollegen zusammen an die Europäische Kommission, dass dieser Vorwurf umfassend untersucht wird.   To:       Ms.…

PM: Neuer Gesetzentwurf droht die zarte Pflanze der Zivilgesellschaft in China zu ersticken

Gestern hat der Ständige Ausschuss des Volkskongresses in China einen neuen Gesetzentwurf zu den Aktivitäten ausländischer NGOs verabschiedet. Ab Anfang 2017 sollen die 7000 ausländischen NGOs unter die direkte Aufsicht der Sicherheitsbehörden gestellt werden. Der Gesetzesentwurf gibt der chinesischen Polizei umfassende Möglichkeit in die unabhängige Arbeit von zivilgesellschaftlichen Organisationen einzugreifen. Helga Trüpel, Vizepräsidentin des Ausschusses für Kultur und Bildung im Europäischen Parlament, kommentiert:  „Dieser Gesetzentwurf droht die zarte Pflanze der chinesischen Zivilgesellschaft zu ersticken.…

Soll die EU China als Marktwirtschaft anerkennen?

Am 21. April 2016, 19 Uhr, EuropaPunktBremen, Haus der Bremischen Bürgerschaft. Mit: Daniel Tech, Mitglied der Arbeitsgruppe „Nachhaltige Unternehmensentwicklung“ des Europäischen Betriebsrats von ARCELORMITTAL und Dr. Günter Schucher, German Institute of Global and Area Studies (GIGA, Hamburg).…