Archiv für die Kategorie „Blog“

Die Vorsitzende des Kulturausschusses, Doris Pack, hat am vergangen Mittwoch einen Runden Tisch veranstaltet im Rahmen der zivilgesellschaftlichen Initiative Europa eine Seele geben, einem internationalem Netzwerk zwischen politischen Akteuren und der Zivilgesellschaft. Im Mittelpunkt der Gesprächsrunde stand die Frage, welche Rolle die Kultur in der zukünftigen europäischen Außenpolitik spielen soll. Schon in der Mitteilung der Kommission von 2007 wurde die Bedeutung und Wichtigkeit von Kultur in der Außenpolitik wesentlich aufgewertet. Mit dem Auswärtige Dienst, der die Außenpolitik der Europäischen Union stärken soll, wird der Rolle der Kulturpolitik eine große Bedeutung zugesprochen. Gottfried Wagner, bis 2009 Vorsitzender der European, forderte “neue Narrative für die Hoffnung und gegen die immer noch vorherrschende Politik der Angst,” und forderte, dass “endlich die Versprechungen der Kulturpolitik in die europäische Außenpolitik implementierte werden”,  denn Konflikte könnten nur präventiv gelöst werden, so Wagner, wenn die Wurzeln des Konflikts bekannt seien. Elmar Brok, der die Verhandlungen für das EAD federführend für das Parlament geleitet hat, erklärte: “Ist  es irgendwo zu einer Krise gekommen, dann hat Außenpolitik schon versagt” und plädierte für präventive Außen- und Kulturpolitik.Kultur muss in der Außen- und Sicherheitspolitik eine zentrale Rolle spielen, nur so können Konflikte bewältigt werden, so der Tenor. Insgesamt muss aber auch klar sein, dass wenn die EU in der Außenpolitik eine größere Rolle spielen möchte, der Handlungsrahmen durch entsprechende finanzielle Mittel gewährleistet werden muss. Wie dieser ausgestaltet wird entscheidet die kommende finanzielle Vorausschau. Dort wird sich zeigen, wie ernst es der Rat mit einer gemeinsamen Außenpolitik meint.  weiterlesen

“Am Mittwoch organisierte die Grüne/EFA Fraktion eine Konferenz über die Frage der Kulturökologie. Der Begriff der Kulturökologie meint die Wechselwirkungen zwischen dem Menschen und seiner natürlichen Umwelt . Dabei steht im Mittelpunkt, wie Gesellschaften in ihren unterschiedlichen Kulturprägungen durch die Auseinandersetzung mit der natürlichen Umwelt beeinflusst werden und wie diese wiederum die Umwelt prägen. Neben dieser ökologischen Frage, welchen Beitrag kulturelles Verhalten zu mehr Nachhaltigkeit beisteuern kann, interessiert mich besonders die  Auseinandersetzung mit den unterschiedlichen Wertvorstellungen in einer multikulturellen Gesellschaft.  weiterlesen

Gestern hat die EU-Kommissarin für die Digitale Agenda, Neelie Kroes, ihr politisches Programm vor den Mitgliedern des Kulturausschusses vorgestellt.

Die Präsentation von Frau Kroes war insgesamt wesentlich besser als bei ihrem letzten Auftritt vor dem Kulturausschuss. Bei der damaligen Anhörung vor ihrer Wahl zur Kommissarin hatte sie für große Unruhe gesorgt, weil ihre Präsentation von schlechter Sachkenntnis und von einer wettbewerbspolitischen Ausrichtung, jenseits jeglicher Kulturpolitik, geprägt war.  weiterlesen

Ich bin Berichterstatterin für die Grünen für den Haushaltsplan des Parlamentshaushalt 2011. Das ist ein nicht ganz einfacher Haushalt, da  eine Balance gefunden werden muss zwischen dem Zielkonflikt, dass das Parlament aufgrund der Erweiterung und des in Krafttretens des Lissabon Vertrages mehr gesetzgeberische Kompetenzen hat (und dafür mehr Zuarbeit) und somit mehr finanzielle Kapazitäten braucht und der Angespanntheit der öffentlichen Haushalte. Angesichts der Finanzkrise und der Krise in Griechenland bedarf es einer sensiblen Einschätzung der Gesamtsituation und einer Selbstdisziplin der Haushaltsausgaben.  weiterlesen

Bereits seit Wochen schwelte der Konflikt über die Zensierung von Web-Inhalten  zwischen China und Google. Ausgelöst wurde der Konflikt, laut Google Angaben, durch einen Hacker-Angriff auf verschiedene Server des Unternehmens im letzten Jahr. Während die Volksrepublik China darauf pocht, dass internationale Unternehmen sich an die chinesische Rechtsprechung halten, diese beinhaltet auch die politische Zensur des Internets, beharrt Google auf der anderen Seite auf die Meinungsfreiheit und sträubt sich gegen eine Zensur von Webinhalten.  weiterlesen