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Treffen mit Uigurin Rebiya Kadeer

Ich hatte heute die Gelegenheit die Uigurin und politische Aktivistin Rebiya Kadeer zu treffen. Ich bin von ihrem Einsatz für Minderheitenrechte in China beeindruckt. Die Lage der uigurischen Minderheit in China bleibt seit Jahren unverändert schlecht, es kommt zu massenhaften Verhaftungen und die politischen Gefangenen werden unter menschenunwürdigen Bedingungen gehalten. Unter Xi Jinping geht die chinesische Regierung immer stärker gegen MenschenrechtsaktivistInnen und organisierte Zivilgesellschaft vor, so dass der zivilgesellschaftliche Raum immer weiter eingeschränkt wird. Diese Woche werde ich zusammen mit einer Reihe von anderen Europaabgeordneten die überfraktionelle Arbeitsgruppe „FreundInnen der Uiguren“ gründen. Wir wollen gemeinsam Aufmerksamkeit für die schwierige Lage der uigurischen Minderheit schaffen und uns für eine Stärkung der Minderheitenrechte in China einsetzen.