Navigation einblenden
Allgemein

PM: Erneuerung des Élysée-Vertrags – Zusammenhalt in ganz Europa stärken

55 Jahre nach der Unterzeichnung des Élysée-Vertrages hat der Bundestag in einer Sondersitzung eine Resolution zur Stärkung des deutsch-französischen Verhältnisses verabschiedet. Die Geschichte der Annäherung zwischen ehemals tief verfeindeten Nationen, die Charles de Gaulle und Konrad Adenauer 1963 mit ihren Unterschriften begannen, müsse fortgeschrieben werden. Zuvor war der Präsident der französischen Nationalversammlung, François de Rugy (Parti écologiste), in Berlin zu Gast. Er hofft auf eine stärkere Zusammenarbeit beider Länder in der Sozial-, Wirtschafts- und Sicherheitspolitik.

Als Mitglied des Europäischen Parlaments begrüßt Helga Trüpel, haushalts- und kulturpolitische Sprecherin der Grünen EP-Fraktion, eine Erneuerung des Élysée-Vertrages und betont die Verantwortung beider Länder für eine Reform der europäischen Institutionen:

„Eine Erneuerung des Élysée-Vertrages ist absolut wünschenswert und mit Präsident Macron gibt es eine echte Chance auf die Weiterentwicklung der deutsch-französischen Beziehungen. Gemeinsam können beide Länder auch einen Weg für eine Reform der Europäischen Union aufzeigen. Allerdings darf man nicht nur auf den deutsch-französischen Motor schauen. Die osteuropäischen Staaten müssen – bei aller notwendigen Kritik an der polnischen und ungarischen Regierung – auf Augenhöhe behandelt und entsprechend in den Reformprozess eingebunden werden. So bin ich z.B. gegen die von Macron vorgeschlagene Schaffung eines Eurozonen-Parlaments. Im Rahmen der mehrjährigen Finanzplanung sollte dagegen das EU-Budget auf 1,3% des BNE angehoben werden. Ein solcher Schritt würde den Zusammenhalt in ganz Europa stärken.“